Politisches Frühstück – 27.02.2019

  • Brandenburger Wahlen
  • 20 Millionen Wohnungen fehlen in jeder Stadt

Brandenburger Wahlen

2019 wird ein richtungsweisendes Jahr. In einschlägigen Zeitungen wird die Berliner SPD, beim Thema Wohnungen, schon mit dem Ende Honeckers verglichen. Kommt das auf uns in Brandenburg zu?

Die Parteien müssen sich etwas einfallen lassen, sich neu aufstellen und endlich Realpolitik betreiben. Dazu gehört Wissen. Dieses ist in den Altparteien nicht zu finden. Die Strukturen, das Personal und die Prozesse sind alt und falsch. Das ist schon wieder zweideutig. Soll dem Leser aber schon auffallen und selbst werten.

Partikuläre Interessen, wie prekäre Abhängigkeitsgehälter führen in den alten Parteien zu Schräglagen. Diese kann der Wähler nicht sehen oder erkennen. Diese Verhältnisse lähmen, wie in der SPD, auch ähnliche Parteistrukturen.

Für uns Bürger ist das gefährlich. Abgeordnete, die ihren Freunden verpflichtet sind werden keine gute Politik betreiben können. In Zukunft werden wir diesen Blog erweitern um exemplarische Fälle in der Potsdamer und Brandenburger Politik, die auf genau diese Missstände mit spitzem Stift zeigen werden.

Los geht es mit den Potsdamer Kommunalwahlen am 26. Mai. Über 30 seitige Wahlprogramme versuchen einen hier zu erschlagen. Inhaltlich mit Phrasen aus der Schatulle der letzten Jahre gespickt, nichts Konkretes und absolut schwer verständlich. Kurzum also eine Zumutung.

Viele Forderungen sind in den Programmen enthalten. Lösungen sind selten zu ersehen. Sollte es daran liegen, dass nicht ausreichend Fachkompetenzen bei den Schreibern vorliegen oder sind die Entstehungsprozesse der Papiere verkrustet. Es wird fleißig aus 2014 wiederverwendet.

Mir hat der Antrag von dieAndere in der Potsdamer SVV gefallen. Phrasenschwein für protokollfüllende Floskeln. Eine so geniale wie spitzfindige Idee. Hier freue ich mich schon auf mehr !!!

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20 Millionen Wohnungen fehlen in jeder Stadt

Es fehlen immer wieder die Wohnungen. Besonders Sozialwohnungen sind nicht zu erhalten. Jeder scheint genau diesen Typus an Wohnung zu vermissen.

Nicht erwünscht sind bei den Bürgern diese „Luxuswohnungen“, welche besonders lukrativ zu sein scheinen. Zu viel Wohnraum für zu wenige, oder gar nicht anwesende, ist Verschwendung.

Nun haben wir zwei Standpunkte und immer noch diesen Mangel. Logische Konsequenz – es fehlen mindestens 20 Millionen Wohnungen in jedem Stadtteil. Für Babelsberg kann ich sagen, es müssen mehr fehlen.

So viele, wie nach Babelsberg strömen und hier wohnen wollen, da benötigen wir noch mehr Wohnungen. Es gibt nur einen Haken. Wo sollen diese ganzen Wohnungen hin?

Verdichtung? Ist auch keine Lösung. Weniger Parkplätze anbieten? Das versuchen die lokalen Politiker schon in ihren Wahlprogrammen. Mal sehen, welcher Bürger sich „umerziehen“ lässt und weniger Auto kauft.

Es scheint mir, dass dieser spezifische Wohnungsmangel ein überdimensionales Konjunktur Programm ist. Keine Branche hat diesen Bedarf an Produkten zu verzeichnen.

Eigentlich ist es ganz einfach. Wir stellen eine simple Forderung in den Raum, der sich eigentlich keiner wiedersetzen kann. Dann haben wir schon ein Bedürfnis und somit Legitimation dieses zu fordern.

Nun kommen bloß diese Mathematik und Geometrie dazwischen. Wer kann berechnen, ob alle Menschen, die es wünschen, dort wohnen können wo sie wollten?

Wer kann errechnen oder zeichnen, ob alle fehlenden Wohnungen auf eine begrenzte Fläche passen und immer noch die Sichtachsen, die Parks, die vielen schönen Dinge und Straßen und Transportwege vorhanden sind?

Irgendwie scheint das nicht zu passen.

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Politisches Frühstück – 02.03.2018

Politisches Frühstück – 02.03.2018

  • Hacker und Digitalisierung

Hacker und Digitalisierung

Nun durfte öffentlich eingestanden werden, dass sogar IT Netze übernommen wurden, die gar nicht mit dem Internet verbunden sind.

Spricht das jetzt für sie Fähigkeiten der IT Firmen der Bundesrepublik oder der vielen Seher und Magier?

Da die Republik unter Digitalisierung ausschließlich die Vernetzung versteht, haben wir somit in den Ministerien 100% Erfüllung erreicht.

Wir hoffen inständig auf die gute Arbeit aller beteiligten. Somit sollte APT, Snake und andere auch alles mitlesen und in der jeweiligen Landessprache, z.B. Ukrainisch, verstehen können.

Ganz klar ist es ein Vorteil, wenn grundsätzlich Korretur gelesen wird. Kann jedem ein Fehler unterlaufen. Besonders blöd ist nur, dass nun die Rechtschreibfehler in einem Dokument anderer Geheimdienste aufgetreten sind. Aber vielleicht ist es auch ganz anders und die Fehler werden absichtlich eingebaut.

Besonders tragisch und dreist ist der Fakt, dass der Hack seit 2016 besteht. Ein infizierter Laptop sei es nur gewesen. Politik ist eben ein schmutziges Versteckspiel. Je schlimmer es ist, desto kleiner wird der Fall in der Öffentlichkeit dargestellt. An anderer Stelle kann erst gar nicht aus ermittlungstaktischen Gründen über Details gesprochen werden.

Leider wird es viel schlimmer sein. Die heutige IT Möglichkeiten lassen selbst aktuelle James-Bond Filme alt aussehen.

In der IT Sicherheit gibt es dann nur ein scheinbar sicheres Verfahren – alles raus und durch neues ersetzen. Blöd nur, dass wir in Deutschland schon lange keine eigene IT Hardware mehr produzieren. In den amerikanischen, chinesischen und russischen Systemen ist gern ein Remote Support von Hause integriert und nicht abschaltbar. Ähnlich wie bei Apple die iCloud jeden ersten Besitzer sein Gerät ein Leben lang gehört.

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Politisches Frühstück – 18.11.2017

Politisches Frühstück – 18.11.2017

  • Berlin will auch seinen weißen Rauch

Berlin will auch seinen weißen Rauch

Die politischen Belagerungen gehen in Berlin weiter. Sondierung genannt und zu Jamaika verkommen.

Am Ende soll die große Party mit weißem Rauch wie aus Rom bekannt gefeiert werden. Schwer vorstellbar das ganz nur ist. Keiner wirklich Interesse daran hat.

Politisches Frühstück – 26.10.2017

Politisches Frühstück - 26.10.2017
Politisches Frühstück – 26.10.2017
  • Wenigstens einmal grosse Regierung spielen wollen

Wenigstens einmal grosse Regierung spielen wollen

Die Grünen sind entweder super klevere Marketing Burschen oder voll blind. Als Partei aktuell in aller Munde bei den Sondierungsgesprächen.

A) Wenn sie alles durchbekommen, sind sie in der Regierung, haben die Welt verändert und bringen ihre grüne Handschrift mit ein. Kämpfen wie Che für die gute Sache. Alles richtig gemacht. Top!

B) Sollten die Verhandlungen scheitern, haben sie für die grüne Vision gekämpft. Sie können erhobenen Hauptes ihren Anhängern verkünden nicht die Haltung verloren zu haben.

C) Wie immer gibt es einen dritten Weg. Die Verhandlungen ziehen sich elendig lange hin. Keiner kann such auf etwas einigen. Nicht ein Kompromiss kommt zu stande. Die Grünen landen trotzdem in der Regierung. Sie landen als Schröderscher Bettvorleger der Kanzlerin in der Koalition. Zur nächsten Wahl fliegen ihnen die Zahlen um die Ohren.

Nun lassen wir uns überraschen. 😉

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Politisches Frühstück – 25.10.2017

Politisches Frühstück - 25.10.2017
Politisches Frühstück – 25.10.2017
  • Koalitionsgespräche nähern sich Sachthemen
  • AfD – wo geht die Reise des kleinen Abgeordneten hin
  • Politikkultur von Trump bis Bundestag

Koalitionsgespräche nähern sich Sachthemen

Der gestrige Abend könnte einer der letzten ruhigen zwischen den Fraktionen der Freunde des karibischen Gewässers gewesen sein.

Die Flotte nähert sich Gewässern mit bekannten Gefahren. Bermuda lässt grüßen. Wird es ernst, so wird die See schon rauer.

Wie heute früh im MoMa von Jürgen Tritin angesprochen, wurden bisher die Themen benannt, in denen Einigkeit herrscht.

Wir werden sehen wie hoch die sich auftürmenden Wellen sein werden, die bei geforderter, höherer Geschwindigkeit erreicht werden.

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AfD – wo geht die Reise des kleinen Abgeordneten hin

Ganz brav saßen alle neuen in ihrer Fraktion und waren sichtlich stolz in den Bundestag eingezogen zu sein.

Das war ein sehr verstörendes Bild. Die neue Fraktion bettelte real und mit Blicken um Posten und Ausschüsse.

Die Fraktion ist in der Welt der richtig großen Politik angekommen. Erstaunlich ist nur, dass sie sich genauso verhalten wie die anderen.

Das führt auch gleich zum nächsten Punkt. Bei so wenig optischer Verschiedenheit, wie wird es denn erst bei gemeinsamen Treffen in Gremien und Ausschüssen werden.

Eine Partei ohne neues Programm wird sich an dem Vorhandenen primär orientieren. Die soziale Herkunft aus der CDU kann ein gemeinsamer Fixpunkt sein und werden.

Wann werden die ersten so großen Gemeinsamkeiten für ein Überlaufen zur CDU gekommen sein?

Das große Thema der Flüchtlinge kann nicht der einzige Zweck dieser Fraktion sein. Dann wäre diese Sitzgruppe zu 90 Prozent leer.

Innere Spannungen und Prozesse werden Strömungen und Interessen hervorbringen unter denen sich viele ein besseres zu Hause suchen werden.

Jetzt kann jeder errechnen ab wann die CDU mit der FDP allein regieren kann. Uups!

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Politikkultur von Trump bis Bundestag

Langsam finden klassische Politiker die rauen Methoden des Präsidenten nicht mehr als angenehm und politisch korrekt.

Wieder ein Senator mehr in der Riege der offenen Kritiker. Wieder ein Rücktritt und keine Kandidatur.

Ist das die Rückkehr zur alten bekannten politischen Arbeit?

Sollte sich die neue Fraktion im Bundestag dies genauer ansehen um zu erkennen, dass viel Lärm doch nicht so viele Anhänger hat?

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Politisches Frühstück 24.10.2017

Politisches Frühstück - 24.10.2017

  • Schon wieder Ruhe im Politiksaal
  • Medienfähige Politik gibt es nicht

Schon wieder Ruhe im Politiksaal

Nach der Wahl ist vor der Wahl meinen viele. Stimmt nicht, es sind Herbstferien. Damit ist ganz schnell wieder Stille im Politikbetrieb.

Vollmundige Versprechen, Kampfansagen zu Fraktionsstrukturen oder grosse Initiativen sind alle im Sande verlaufen.

Über allem schwebt die Bildung der Karibik Regierung und die Sitzordnung des konstituierenden Bundestages. Gibt es nichts unwichtigeres?

International droht Krieg fast überall, die Menschen verhungern zu Millionen und die Wirtschaft kollabiert.

Klingt übertrieben? Nein! Die Augen auf im Nachrichtenjungel und es findet sich von Korea über Bangladesch bis zum Brexit alles worüber es sich lihnt mehr als nur zu schreiben.

Die Pokitiker beschäftigen sich lieber mit naiven Fragen, die wichtiger erscheinen, wie die Sitzordnung oder den Zensus. Schön klein-klein und sich irgendwie durchwurschteln.

Na die nächste Wahl kommt schon.

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Medienfähige Politik gibt es nicht

Ratlose Politiker sehen besonders schlecht aus. Fahren sie deshalb gern Fahrrad, springen mit Fallschirmen oder tanzen auf irgendwelchen Bällen sich die Füße wund?

Im Versuch die Aufmerksamkeit aller Bürger bekommen zu müssen, entgeht ihnen nur ihr wichtigster Auftrag – gesellschaftsfähige und nachhaltige Politik.

Ein Gesetzentwurf oder eine planerische Arbeit ist inhaltlich schon eine langweilige und komplizierte Sache. Wie soll sie dann auch noch als medienwirksamer Teil eines Entertainment sein?

Dazu gar Quoten zu vergleichen ist Äpfel mit … na ihr wisst schon. Gute Politik kann sich nicht durch den größten Spassfaktor auszeichnen, sie charakterisiert sich über gute Lösungen.

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POLITISCHES FRÜHSTÜCK 21.10.2017

LIVE – BLOG

Start um 10:00 …

Frühstück ist angerichtet …

Politisches Frühstück - 21.10.2017
Politisches Frühstück – 21.10.2017

Unsere Themen gingen quer Beet durch die aktuelle Tagespolitik. Über die Folgen der Bundestagswahl, die Arten der Neuausrichtungen der Parteien bis hin zu den neuen anstehenden Wahlen wurde diskutiert.

Schön auch, dass mit Herzblut und Verve alles analysiert wurde was bewegt.

Zur Wahlauswertung wurde klar, dass ein langer Weg vor allen liegt, um die Wahl inhaltlich auszuwerten und die richtigen Schlüsse zu ziehen.

Die Linke muss nun liefern

Politisches Frühstück - 8.10.2017
Politisches Frühstück – 8.10.2017
  • Vakuum im linken Lager – Notwendigkeiten und Möglichkeiten
  • Mitbestimmung wollen die Bürger – Deutschland bis Spanien … in ganz Europa

Vakuum im linken Lager – Notwendigkeiten und Möglichkeiten

Die Bundestagswahl ist vorbei und wir stehen vor einem großen Scherbenhaufen. Alle schauen ungläubig auf das völlig undenkbare Szenario der JAMAIKA Koalition.

Die ersten Schnellschlüsse deuten auf ein zurück zu den bekannten und „sicheren“ Profilen. Die CSU will wieder zurück ins rechte Lager. Die CDU möchte sich neu orientieren und weiß nicht genau welche Richtung das sein wird. Die FDP ist wieder zurück im Bundestag und kommt mit dem Neubesetzen der Posten nicht nach. Die AfD ist eine unkalkulierbare extrem konservative, wenn nicht gar rechtsextreme Gruppierung.

Die Grünen denken alles richtig gemacht zu haben, weil Sie nicht wirklich abgestraft worden sind. Die SPD ist sich aktuell einig in der Opposition zu verharren. Welche Rolle sie dort genau spielen soll und welchen internen Umbau sie betreiben wird, ähnelt dem Lesen aus der blinden Glaskugel.

JAMAIKA ist eines der polarisierenden und spannendsten Projekte unserer Zeit. 9-11, Feuer und Wasser und Sublimationspunkt waren die Begriffe, die die kommenden Ereignisse beschrieben.

Aber was wird aus den Linken? Sie gestehen sich ein, Verluste im Osten erlitten zu haben. Sie freuen sich über die Zuwächse im Westen. Das kann zu einem sehr großen Trugschluss führen.

Wir haben grundsätzlich dazugewonnen. Somit kann nicht alles falsch gewesen sein. Im schlimmsten Fall wird die Strategie weg vom Osten – hin zum Westen ausgerichtet. Das könnte mehr Wählerstimmen bei der nächsten Wahl bedeuten. NEIN !!!

In der Studie der Bertelsmann Stiftung wurde sehr deutlich die Gefahr für die Linke aufgezeigt. Die Auswertung der Sinus-Milieus® zeigt ganz klar einen breiten Verlust der Akzeptanz der Linken. Außer in den Bereichen des Milieus der unteren Mittelschicht/Unterschicht und des Sozial gehobene Milieus sind alle anderen 8 von 10 Milieus mit negativem Trend gekennzeichnet.

Nur wer versteht die Ergebnisse richtig zu interpretieren, der kann daraus die notwendigen Schlüsse ziehen.

Hier muss es aus der aktuellen Konstellation der Schwäche der SPD in Kombination des wahnsinnigen Verhaltens der Grünen nur eine Schlussfolgerung geben. Die Linke muss in allen Bereichen breit aufgestellt in die Vertretung der Interessen der Gesamtgesellschaft gehen.

Notwendigkeiten – Das bedeutet im Speziellen:

  • Die Bürger müssen die Linke als einziger und ehrlicher Vertreter von linker, gesellschaftsfähiger Realpolitik wahrnehmen.
  • Alle Kommunikationskanäle (nicht nur Facebook weil es so hipp ist) in bidirektionaler Weise zur Gesellschaft öffnen und die Informationen aufnehmen und zielführend verarbeiten.
  • Klare Position zur gerechten, zukunftsgewandten und friedlichen Gesellschaft zeigen und dies von allen Parteien einfordern.
  • Lösungen und Strategien zu aktuellen Fragen wie soziale Pflege und Rente entwickeln, aufzeigen und verständlich kommunizieren.
  • Change Management als gesellschaftlichen Prozess implementieren.

Ohne eine klare, konsequente, vorbildliche  und verständliche Politik wird es die Linke sehr schwer haben das verlorene Terrain wiederzugewinnen. Sollten die Initiativen richtig umgesetzt werden, so wird die Belohnung in Form von gesellschaftlicher Anerkennung nicht lange auf sich warten lassen.

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Mitbestimmung wollen die Bürger – Deutschland bis Spanien … in ganz Europa

Bei der Suche nach Themen wie „Mitbestimmung“ ergeben die Suchmaschinen viele gemeinsame Anteile einer ganz bestimmten Partei. In ihr wird die Hoffnung gelegt, eine Änderung bei wem auch immer herbeizuführen.

Die Frustration der Bürger über die realen Verhältnisse und der Vertrauensverlust der demokratischen Parteien hat uns dieses Wahlergebnis geliefert.

Viele Fragen warum die Wähler bei doch „so viel Wohlstand“ diese Parteien gewählt haben. Scheinbar ist der statistische Wohlstand nicht der Reale.

Entweder ist das Statistische Bundesamt nicht unabhängig, die Zahlen falsch (oh je) oder es gibt niemanden der diese richtig interpretiert und verständlich aufarbeitet. Somit wären die Zusammenhänge jedem plastisch dargestellt und wir hätten greifbare Möglichkeiten in der Hand.

Nur welche Konsequenz hätten echte Mitbestimmung der Bürger für unsere Gesellschaft? Bürgerbefragungen wären einfach durchzuführen? Die Legislative hält sich an den Wählerwillen?

Wir sprechen noch nicht einmal über die notwenige Integration der Meinung von Spezialisten zur Bearbeitung von Fachthemen (BBI, Maut, Gesundheitskarte, etc.).

Meinung der Bürger bedeutet Auseinandersetzung damit. Es existieren nur rudimentäre Mittel für eine Kommunikation zum Bürger. Es gibt keine Kultur der Kommunikation. Die vorherrschende Meinung über Menschen oder Institutionen mit MACHT ist ein deutliches Signal an alle.

Es gibt dort immer noch abstrakte Dinge, die wir nicht beeinflussen oder für unsere Interessen ändern können. Sie funktionieren für Interessengruppen oder sind so schlecht implementiert, dass sie uns nicht dienen sondern schaden.

Links:

POLITISCHES FRÜHSTÜCK 30.9.2017

LIVE-BLOG:

Start um 10:00 …

Frühstück / Kaffee … Es kann losgehen.

Tomaten gewürzt mit Salz & Pfeffer mit Zwiebeln.

Scharfe Tomaten gewürzt mit Salz & Pfeffer mit Zwiebeln.

Online und mit musikalischer Untermahlung durch Arbeiterlieder.

Sehr gute Veranstaltung!

Wir waren freudig überrascht über die Teilnahme von Stefan und Marleen.

12:36 Uhr … Aufräumen, abwaschen und die Geschäftsstelle zugeschlossen verlassen.